Allgemeine Geschaeftsbedingungen / Widerrufsbelehrung just me GmbH

Stand: 29.03.2017

Allgemeine Geschäftsbedingungen


  1. Geltungsbereich
    1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung des von der just me GmbH, Huntestraße 5, 26135 Oldenburg (nachfolgend “just ME” oder „Wir“) betriebenen Angebots auf www.justme-coach.de durch den Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“).
    2. Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der gebuchten Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
    3. Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, ergänzende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
    4. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn der Kunde das Angebot von just ME über eine Weiterleitung von einer fremden Website erreicht, wie beispielsweise über das Angebot einer Krankenkasse oder seines Arbeitgebers.
  2. Leistungsumfang, Nutzungsvoraussetzungen, Verfügbarkeit
    1. Im Rahmen des Abschlusses eines kostenpflichtigen Vertrags kann der Kunde die hierfür vereinbarten, kostenpflichtigen Leistungen für den jeweils vereinbarten Zeitraum nutzen. Art und Umfang der Leistungen sowie die Laufzeit ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung zum jeweiligen Training.
    2. Die Leistungen von just ME werden vollständig über das Internet erbracht. Der Kunde ist verpflichtet und selbst dafür verantwortlich, die nötigen Voraussetzungen für den Zugang auf info@justme-coach.de zu schaffen, insb. benötigt der Kunde hierfür ein internetfähiges Endgerät (z.B. PC oder Laptop) mit einer aktuellen Version eines Internetbrowsers (z.B. Chrome, Firefox oder Safari) und einen Internetzugang. Eine Nutzung am Smartphone ist dagegen nicht möglich.
    3. Die Leistungen von just ME, insbesondere sämtliche Informationen, Texte, Inhalte, Erklärungen, Tipps und Beispiele, die Sie im Rahmen der Leistungserbringung auf unserem Angebot abrufen können bzw. die Ihnen angezeigt oder übermittelt werden, stellen keine medizinischen und psychotherapeutischen Leistungen dar und ersetzen solche auch nicht. just ME schuldet im Rahmen der Dienstleistungserbringung insbesondere keinen bestimmten Erfolg.
    4. just ME ist bemüht, die Dienste auf www.justme-coach.de rund um die Uhr für unsere Kunden zur Verfügung zu stellen. Wir können eine jederzeitige Verfügbarkeit allerdings nicht gewährleisten. Wir bemühen uns, dass unser Server im Jahresdurchschnitt zu 99 % zur Verfügung steht. Hiervon ausgenommen sind angekündigte Wartungsarbeiten sowie Zeiten, in denen unser Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von just ME stehen (z.B. im Falle höherer Gewalt oder bei Verschulden Dritter), nicht erreichbar ist. Soweit die Sicherheit des Netzbetriebes oder die Aufrechterhaltung der Netzintegrität gefährdet ist, kann der Zugang zu unseren Diensten vorübergehend beschränkt werden. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Dienste für Wartungs- und Organisationszwecke vorübergehend abzuschalten, wobei wir derartige Wartungsarbeiten 24 Stunden vorher auf unserer Website ankündigen werden. Dies gilt nicht, soweit Abschaltungen aus dringenden Gründen kurzfristig nötig sind oder Abschaltungen im Rahmen von Updates und Patsches, Modifikationen oder anderer von uns eingesetzter Software, wodurch es durch den dann erforderlichen Neustart des Servers zu kurzzeitigen Unterbrechungen im Serverbetrieb kommen kann.
  3. Vertragsschluss, Preise/Zahlungsarten, Aufrechnungs- bzw. Zurückbehaltungsrecht
    1. Der Kunde kann die von ihm gewünschte, kostenpflichtige Leistung per Klick auf der Website auswählen. Die dort dargestellten Leistungen und Preise stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern einen unverbindlichen Leistungskatalog. Der Kunde wird vor Abschluss eines kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses gemäß den gesetzlichen Bestimmungen über den Inhalt der jeweiligen kostenpflichtigen Dienstleistung, die Preise und die Zahlungsbedingungen informiert. Über den Button “Kostenpflichtig Buchen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die vereinbarte Dienstleistung ab.
    2. Die Bestellung des Kunden wird von just ME entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen unverzüglich auf elektronischem Wege (per Email) bestätigt. Dies stellt noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar. Der Vertrag kommt erst durch eine Annahmeerklärung von just ME z.B. durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Annahmeerklärung innerhalb von zwei Tagen oder durch Bereitstellung der bestellten Leistung durch just ME innerhalb der vorgenannten Annahmefrist zustande.
    3. Eingabefehler können Sie über Tastatur und Maus in den Eingabefeldern berichtigen, bis Sie auf den Bestelldialog abschließenden Bestätigungsbutton klicken. Der Vertragstext wird Ihnen entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen zugänglich gemacht, eine darüber hinausgehende Speicherung nach Vertragsschluss nehmen wir nicht vor. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
    4. Die Leistungen von just ME sind grundsätzlich kostenpflichtig. Der konkrete Preis richtet sich nach dem von dem Kunden ausgewählten Kurspaket. Rabatte werden im Einzelfall im Rahmen von entsprechenden Aktionen und gegen Gutscheincodes gewährt. Zudem gibt es Kooperationen mit Krankenkassen und Unternehmen, die Ihren Mitgliedern bzw. Mitarbeitern eine kostenfreie Nutzung ermöglichen.
    5. Die vereinbarten Entgelte verstehen sich inkl. gesetzlicher USt. und sind Endpreise. Die Zahlung für den verbindlich ausgewählten Kurs ist im Voraus fällig. Für die Zahlung können Sie sich ausschließlich der bei der Bestellung vereinbarten und angegebenen Zahlungsmodalitäten bedienen.
    6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden gegen just ME nur zu, wenn sein Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt, entscheidungsreif oder von just ME nicht bestritten ist. Ein Zurückbehaltungsrecht hat der Kunde nur, wenn und soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Bei etwaigen Mängeln unserer Leistungen bleiben die gesetzlichen Gegenrechte des Kunden unberührt.
  4. Laufzeit des Vertrages, Kündigung
    1. Die Vertragslaufzeit beginnt mit der Annahme der Bestellung des Kunden durch Just ME. Der Vertrag läuft für die vereinbarte Zeit eines gebuchten Trainings. Danach läuft er auf unbestimmte Zeit weiter und kann vom Kunden oder von Just ME jederzeit mit einer Frist von bitte festlegen, z.B. 14 Tagen ordentlich gekündigt werden.
    2. Das gesetzliche Recht beider Parteien zur Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
  5. Pflichten des Kunden, Verantwortlichkeit
    1. Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen der Registrierung und Leistungsbuchung wahre und vollständige Angaben zu machen.
    2. Das Vertragsverhältnis ist persönlich und nicht übertragbar. Das vom Kunden gewählte Passwort hat der Kunde sicher aufzubewahren und vor jeglichem Missbrauch Dritter zu schützen. Für den Fall, dass der Zugang des Kunden von Dritten missbraucht wird, wird der Kunde just ME hierüber unverzüglich unterrichten. Dem Kunden ist es ausdrücklich untersagt, die Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben und/oder Dritten die Nutzung der Leistungen zu ermöglichen.
    3. Der Kunde verpflichtet sich, das Angebot und die Leistungen von just ME nur in einer Weise und zu Zwecken zu nutzen, die nicht gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen oder geltendes Recht verstoßen. Insbesondere ist dem Kunden eine Nutzung der Leistungen ausschließlich für persönliche, nicht-kommerzielle Zwecke erlaubt.
    4. Dem Kunden ist es ausdrücklich untersagt, die auf unserem Angebot enthaltenen bzw. abrufbaren Texte, Videos und sonstigen Inhalte bzw. Materialien zu kopieren, zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu übermitteln, zu veröffentlichen und/oder Dritten auf sonstigem Wege zugänglich zu machen.
    5. Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte und sonstige Materialien, die unter Verwendung unserer Leistungen vom Kunden gespeichert oder übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt beim Kunden. Für vom Kunden z.B. beim Online-Mentaltraining eingestellte Inhalte, insbesondere für Text- und Bildunterlagen, trägt alleine der Kunde die Verantwortung für deren Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit. Der Kunde sichert insbesondere zu, dass die von ihm eingestellten Texte und Bilder keine Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Persönlichkeits-, und/oder Markenrechte Dritter verletzen und nicht gegen rechtsgültige, insbesondere wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen. just ME ist nicht verpflichtet, eingestellte Text- und Bildunterlagen zu prüfen. Wir behalten uns jedoch ausdrücklich das Recht vor, Inhalte, die über unser Angebot zugänglich sind, ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung zurückzuweisen, zu sperren oder ggf. zu löschen, insbesondere uns zur Kenntnis gekommene Inhalte von Kunden, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Soweit der Kunde gegen die Verpflichtungen aus dieser Ziffer 5.5 verstößt, ist der Kunde verpflichtet, die just ME GmbH von etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen.
    6. Der Kunde verpflichtet sich auf unserem Angebot kein Material zu speichern, zu veröffentlichen und/oder zu übermitteln, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken.
  6. Rückerstattung durch Krankenkassen

    Bei dem Kurs von just ME „Gelassenheit beginnt im Kopf“ handelt es sich um ein zertifiziertes Präventionsangebot. Die Kosten für diesen Kurs werden nach § 20 SGB V von gesetzlichen Krankenkassen rückwirkend ganz oder teilweise zurückerstattet. Für eine vollständige oder teilweise Rückerstattung müssen folgende Voraussetzungen erfüllt werden:

    1. Vollständige, erfolgreiche Teilnahme an mindestens 8 von 10 Modulen und der Ausstellung einer Teilnahmebescheinigung nach Abschluss des Kurses.
    2. Der Kunde muss bestätigen, dass er nicht an Vorerkrankungen leidet, welche die Teilnahme als Präventionsmaßnahme nach § 20 SGB V ausschließen.
    3. Die Kostenerstattung nach § 20 SGB V findet zwischen der jeweiligen Krankenkasse und dem Kunden statt. Abgesehen von der Erteilung einer Teilnahmebescheinigung nach erfolgreichem Abschluss des Kurses ist es just ME nicht möglich, auf diesen Prozess Einfluss zu nehmen. Dem Kunden wird ausdrücklich empfohlen, die Erstattung vorab und direkt mit seiner Krankenkasse abzuklären.
    4. Kunden, welche für Leistungen von just ME als Versicherte einer Krankenkasse von dieser eine kostenfreie Teilnahme ermöglicht bekommen, haben sich gegebenenfalls im Verhältnis zu ihrer Krankenkasse verpflichtet, entsprechende Voraussetzungen (wie beispielsweise die unter Ziffer 6 Nr. 1 und Nr. 2 genannten) zu erfüllen. Dabei gilt zu beachten, dass bei einer Nichterfüllung der Voraussetzungen die jeweilige Krankenkasse die Kosten möglicherweise nicht übernimmt oder rückwirkend gegenüber dem Kunden geltend macht. Auf dieses Verhältnis zwischen Krankenkasse und versicherten Kunden hat just ME ausdrücklich keinen Einfluss.
  7. Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher

    Bitte beachten Sie die untenstehenden Hinweise zum gesetzlichen Widerrufsrecht für Verbraucher.

  8. Haftung
    1. just ME haftet im Rahmen des Vertrags dem Grunde nach nur für Schäden des Kunden, (1) die just ME oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, (2) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von just ME oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, (3) in den Fällen einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, aus der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung und (4) die durch die Verletzung einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht), entstanden sind.
    2. just ME haftet in den Fällen (1), (2) und (3) des vorstehenden Absatzes der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen ist der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
    3. In anderen als den in Absatz 1 genannten Fällen und unbeschadet des folgenden Absatzes ist die Haftung von just ME – unabhängig vom Rechtsgrund – ausgeschlossen.
    4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen finden entsprechende Anwendung für alle Organe, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von just ME. Sie bewirken keine Änderung der gesetzlichen Beweislast.
  9. Datenschutz
    1. Einzelheiten zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen, welche Bestandteil des Vertrages zwischen just ME und dem Kunden sind.
  10. Alternative Streitbeilegung gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)

    Wir weisen darauf hin, dass wir gesetzlich nicht verpflichtet und entsprechend nicht bereit sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

  11. Schlussbestimmungen
    1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
    2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und just ME der Sitz von just ME.
    3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (just ME GmbH, Huntestraße 5, 26135 Oldenburg, Telefon: 0441 – 949 883 80 Fax: 0441 / 949 88 38-18, E-Mail: info@justme-coach.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle etwaigen Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

Hinweise:

Wir weisen Sie darauf hin, dass das Widerrufsrecht bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten gemäß § 356 Abs. 5 BGB auch dann erlischt, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

Wir weisen Sie ferner darauf hin, dass das Widerrufsrecht gemäß § 312 g Abs. 2 Satz 1 Nr. 9 BGB nicht besteht bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.

Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An just ME GmbH, Huntestraße 5, 26135 Oldenburg, Fax: 0441 / 949 88 38-18, E-Mail: info@justme-coach.de

    Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum

(*) Unzutreffendes streichen